Witt: Wirtschaftsunternehmen Perspektiven und Planungssicherheit geben

Berlin, 3. April 2020. Nach Angaben von Arbeitsminister Hubertus Heil haben bereits 470.000 deutsche Unternehmen Kurzarbeit bei der Bundesagentur für Arbeit angemeldet.

Dazu erklärt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Uwe Witt:

„Innerhalb von nur zwei Antragstagen sahen sich fast eine halbe Millionen Unternehmen gezwungen, das Arbeitsmarktinstrument der Kurzarbeit in Anspruch zu nehmen. Das ist ein Siebtel aller 3.500.000 Firmen in Deutschland. Wie viele Arbeitnehmer betroffen davon sind, steht noch lange nicht fest.

Dieser Ansturm zeigt, wie sehr die deutsche Wirtschaft durch die Maßnahmen zur Eindämmung der Coronakrise getroffen wird. Unsere Unternehmen sind bereits durch die fatalen Fehlentscheidungen der Regierungskoalition strapaziert, etwa durch das Klimaschutzpaket 2030, die Verkehrswende oder die Energiepolitik. Kaum ein Betrieb ist finanziell so aufgestellt, dass er auf diesen wirtschaftlichen Shutdown vorbereitet war. Die Hilfsprogramme der Regierung über die KfW-Bank greifen, wenn überhaupt, nur schleppend. Einem Großteil aller deutscher Unternehmer wird über kurz oder lang keine andere Wahl haben, Kurzarbeit anzumelden. Zum Überleben ihres Betriebes und zur Sicherung der Arbeitsplätze.

Leidtragend ist, wie immer das letzte Glied in der Kette, der Arbeitnehmer. Die Menschen und ihre Familien werden massive Einkommensverluste hinnehmen müssen. Ob das Kurzarbeitergeld alle Arbeitsplätze retten wird, ist zweifelhaft. Corona zwingt die Wirtschaft endgültig in die Knie und treibt die Menschen in die Arbeitslosigkeit. Eine Prognose, wie viele es am Ende sein werden, ist unmöglich abzugeben.

Wir als AfD-Fraktion im Bundestag werden bereits jetzt eine Strategie für den Exit beziehungsweise für die Zeit nach Corona entwickeln, damit unsere Wirtschaftsunternehmen Perspektiven und Planungssicherheit erhalten. Im Sinne der Firmen und deren Millionen Mitarbeitern.“