Spaniel: Rettung des Verbrennungsmotors – jetzt muss Kretschmann liefern

Berlin, 25. September 2020. Zu den Forderungen des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Kretschmann (Grüne), auch aus strategischen Gründen am Verbrennungsmotor festzuhalten, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dirk Spaniel:

„Endlich erkennt auch Ministerpräsident Kretschmann die Notwendigkeit, den Verbrennungsmotor für einen langen Übergangszeitraum zu erhalten, um Arbeitsplätze in Automobil- und Zulieferindustrie zu retten.

Der Erhalt des Verbrennungsmotors wird aber nur durch eine technologie-offene Gesetzgebung gewährleistet. Hierzu gehört die steuerliche Gleichbehandlung von Fahrzeugen, die mit synthetischen Kraftstoffen angetrieben werden und damit CO2-neutral sind, sowie Elektro-Fahrzeugen.

Die von Werksschließungen betroffenen Arbeitnehmer warten nun dringend auf eine Bundesratsinitiative des Landes Baden-Württemberg. Wenn es sich nicht nur um hohle Worte handelt, muss der Ministerpräsident von Baden-Württemberg jetzt auch liefern.

Die AfD-Fraktion im Bundestag hat einen entsprechenden Antrag (Drucksache 19/6007) eingebracht, der von allen anderen Fraktionen erst am 16.9.2020 abgelehnt wurde. Wir würden eine entsprechende Initiative des Landes Baden-Württemberg unterstützen – wenn es Kretschmann wirklich ernst meinen sollte.“