Pressemitteilung

Spaniel: Gefährlicher Spaß auf wackeligen Rädern

Berlin, 22. März 2019. Zum Antrag der FDP, E-Scooter und Hoverboards „bürgerfreundlich zuzulassen, um flexible Mobilität zu ermöglichen.“ (Drucksache 19/8543) teilt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dirk Spaniel, mit:

„Welcher Arbeitnehmer möchte wohl bei Wind und Wetter im Anzug oder Kostüm auf wackeligen Brettern mit zwei Rollen rollern? Der Antrag lässt zudem Fußgänger, sowie die schwächsten Verkehrsteilnehmer, Kinder und alte Menschen unberücksichtigt. Die ‚Untersuchung zu Elektrokleinstfahrzeugen‘, ein Bericht der Bundesanstalt für Straßenwesen offenbart, wie undurchdacht und geradezu gemeingefährlich der E-Scooter-Antrag ist.

In der Gruppe ‚Freizeitklasse‘ soll die Geschwindigkeit auf Gehwegen bei zwölf Kilometer pro Stunde begrenzt sein. Noch dazu ohne Altersbegrenzung. Hier empfiehlt die Bundesanstalt für Straßenwesen 15 bis 16 Jahre. In der zweiten Kategorie von Elektrokleinstfahrzeugen will die FDP sogar Maximalgeschwindigkeiten bis 25 Kilometer pro Stunde zulassen, bei Kindern bis acht Jahren sogar auf Gehwegen. Das ist absolut unrealistisch und geradezu gemeingefährlich. Helme werden nur empfohlen. Fußgänger laufen bei diesen Geschwindigkeiten Gefahr, einfach überrollt zu werden. Die CDU billigte diese Vorschläge mit dem Verweis, das Verkehrsministerium werde dies wissenschaftlich begleiten. Der gesunde Menschenverstand würde ausreichen, um zu begreifen, dass Sicherheit außen vor gelassen wird.

Kategorie drei des Antrags setzt noch eins drauf. Hier sind auf wackeligen zwei Rädern Geschwindigkeiten bis 45 Kilometer die Stunde auf der Straße vorgesehen. Zusätzlich sind sogar Personenbeförderung und Anhängerbetrieb vorgesehen. Das ist geradezu Selbstmord, berücksichtigt man den schlechten Zustand vieler Straßen und Wege. Dieser, als Ergänzung des ÖPNV gedachte Antrag, ist die schlechte Kopie von Vorschlägen des Verbands der Elektrokleinstfahrzeuge ‚Electric Empire‘. Die FDP entpuppt sich hier als billige Lobbypartei, die auf der E-Mobilitäts-Welle mitschwimmen will.

Die AfD setzt sich für die Nutzung von E-Kleinstfahrzeugen ein. Dies aber nur im Rahmen der Empfehlung der Bundesanstalt für Straßenwesen .“

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