Pressemitteilungen
Malte Kaufmann: Fehlendes Demokratieverständnis im Vorstand des FC Bundestag
Berlin, 7. Mai 2024. Mit einem einfachen Vorstandsbeschluss versucht der FC Bundestag e.V. die Mitglieder der AfD-Fraktion vor der anstehenden Parlamentarier-EM vom Spielbetrieb des FC Bundestag auszuschließen. Die traditionelle Fußball-Europameisterschaft [...]
Dirk Spaniel: Aufklären, ob Ministerialbeamte hauptberuflich Parteiarbeit erledigen
Berlin, 7. Mai 2024. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag verlangt Aufklärung von Verkehrsminister Wissing zum Engagement eines Mitarbeiters des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) in der Bundesgeschäftsstelle der Freien [...]
Kay Gottschalk: Verstrickungen zwischen Parteiinteressen und staatlichem Handeln aufklären
Berlin, 30. April 2024. Zu Berichten über einen Top-Beamten, der seinen Staatsdienst im Verkehrsministerium offenbar vernachlässigt, um Parteiarbeit für die FDP zu verrichten, teilt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay [...]
Gerrit Huy: SPD opfert unabhängige Mindestlohnkommission
Berlin, 30. April 2024. Wie die NZZ berichtet, attackieren die Spitzen der SPD die unabhängige Mindestlohnkommission und fordern eine höhere Lohnuntergrenze, obwohl Ökonomen davor warnen. Dazu teilt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin [...]
René Springer: Politische Diskriminierung am Arbeitsplatz verhindern
Berlin, 30. April 2024. Diakonie-Präsident Rüdiger Schuch will überzeugte AfD-Wähler in den eigenen Reihen nicht dulden. Zwar solle man zunächst mit dem betreffenden Mitarbeiter sprechen und ihm deutlich machen, dass [...]
Kay Gottschalk: Einsatz russischer Vermögenswerte gefährdet Europas Rechtsstaatlichkeit
Berlin, 30. April 2024. Der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk, äußert sich kritisch zu den Plänen der Europäischen Kommission, eingefrorene russische Vermögenswerte zur Unterstützung der Ukraine zu nutzen: „Die [...]
Martin Reichardt: Für eine Politik im Interesse der Jugend
Berlin, 29. April 2024. Laut der repräsentativen Studie „Jugend in Deutschland“ (2024) ist die AfD die beliebteste Partei unter jungen Menschen. 22 Prozent der 14- bis 29-Jährigen würden bei einer [...]
Martin Reichardt: Kinder und Jugendliche vor Translobby schützen
Berlin, 26. April 2024. Der britische Cass-Bericht offenbart das Fehlen einer empirischen Grundlage der sogenannten Gendermedizin für Kinder und Jugendliche. Die Kinderärztin und ehemalige Präsidentin des nationalen britischen Verbands der [...]
Malte Kaufmann: Eine Mehrheit gegen Rot-Grün wäre möglich
Berlin, 26. April 2024. In der heutigen Plenardebatte über den wirtschaftspolitischen Richtungsstreit der Bundesregierung wurde auch über das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz gesprochen. Der Obmann der AfD-Fraktion im Wirtschaftsausschuss, Malte Kaufmann, erklärt dazu: [...]
Andreas Bleck: Vorkommnisse im Ministerium von Umweltministerin Lemke müssen parlamentarisch weiter aufgearbeitet werden
Berlin, 26. April 2024. Zur Befragung von Bundesumweltministerin Steffi Lemke in der heutigen Sondersitzung des Umweltausschusses erklärt der umweltpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Andreas Bleck: „Umweltministerin Lemke konnte die gegen ihr [...]
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Pressereferenten
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Andreas Zöllner
Magnus Heutmann
Fabian Schmidt-Ahmad
Assistenz
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