Lucassen: Skandal um Gorch Fock hat Potential für weiteren Untersuchungsausschuss

Berlin, 4. Februar 2019. Der Zustand des Segelschulschiffes Gorch Fock ist alarmierend. Vor 60 Jahren wurde der Dreimaster in nur 10 Monaten gebaut. Kosten damals: acht Millionen Mark. Das Schiff war der Stolz der deutschen Marine. Heute symbolisiert es den Niedergang der gesamten Bundeswehr. Das Segelschulschiff liegt in Einzelteile zerlegt seit drei Jahren im Dock. Aus den ursprünglich veranschlagten zehn Millionen Euro Reparaturkosten sind mittlerweile 135 Millionen Euro geworden.

Zur Situation der Gorch Fock teilt der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Rüdiger Lucassen, mit:

„Die Instandsetzung der Gorch Fock ist ein Skandal auf zwei Ebenen. Zum einen wird hier ein nationales Symbol, ein weltweit bekannter ‚Botschafter Deutschlands‘, durch politisches Versagen regelrecht abgewrackt. Zum anderen tritt hier ein Skandal zu Tage, der das Potential für einen weiteren Untersuchungsausschuss hat.

Es öffnet sich ein Bild des totalen Kontrollverlustes der Verteidigungsministerin. Bei Summen in dieser Höhe muss das Parlament beteiligt werden. Das ist nicht geschehen. Zudem werfen die Besitzverhältnisse im Zusammenhang mit der beauftragten Elsflether Werft Fragen auf, die dringend beantwortet werden müssen. Hinter der Werft steckt die sogenannte Sky-Stiftung des bekannten Bezahlsenders.

Warnungen von Projektleitern und des Bundesrechnungshofes wurden systematisch ignoriert – auch von der Ministerin. Hier stellt sich die Frage, wie das geschehen konnte. Ministerin von der Leyen ist für dieses weitere Desaster direkt verantwortlich. Ihr Kontrollverlust wird zum Sicherheitsrisiko für Deutschland. Sie muss von ihrer Aufgabe entbunden werden.“