Jongen/Hebner: AfD-Fraktion wirkt! GVL schüttet im Jahre 2020 endlich umfassende Gelder an Rechteinhaber aus

Berlin, 4. Dezember 2020. Die Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten (GVL)  hat mit der Erstverteilung für das Jahr 2019 und weiteren in diesem Jahre erfolgten Abschlags- und Schlussverteilungen einen großen Weg zurückgelegt und tausenden Künstlern in schwierigen Zeiten endlich zu ihren Rechten – und damit zu Zahlungen verholfen, die immer wieder aufgeschoben wurden.

Die AfD-Bundestagsfraktion hatte sich vor zwei Jahren auf Initiative von Dr. Marc Jongen, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, und Martin Hebner, MdB und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales, des Themas angenommen und umfangreiche Gespräche auch beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und dem Bundesjustizministerium (BMJV) geführt. Eine auf ihr Betreiben hin angesetzte Thematisierung in der 39. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien hat nun offenbar zu einem Durchbruch geführt.

Dr. Marc Jongen erklärte hierzu:

„Seit 2010 wurden angekündigte Ausschüttungen der Künstler-Vergütungen von der Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten (GVL) immer wieder verschoben und die im Rechteverwertungsgesetz genannten Fristen zu Lasten vieler Künstler ignoriert. Nun scheint sich, ausgelöst durch unsere parlamentarischen Initiativen und eine umfangreiche Korrespondenz mit den Verantwortlichen bei der GVL, dem DPMA und dem BMJV, eine Trendwende abzuzeichnen. Plötzlich fließt das Geld, das den Künstlern zusteht. Das ist gut so und hilft ihnen dabei, diese schweren Zeiten finanziell zu überstehen. Wir erwarten, dass dies so bleibt und dass sich die Künstler künftig auf diese Auszahlungen verlassen können. Die AfD-Fraktion wird in jedem Fall Ansprechpartner für die Künstler bleiben.“

Martin Hebner äußerte sich wie folgt:

„In den Gesprächen mit der GVL wurden die IT-Probleme stets als nicht überbrückbar dargestellt. Allein unsere Beharrlichkeit hat offenbar den Willen zur Problemlösung entscheidend gestärkt. Wir wünschen der GVL und den Berechtigten für die Zukunft noch bessere Übereinstimmung zwischen den Interessen der großen und kleinen Verwerter, eine noch benutzerfreundlichere Abrechnungsoberfläche und möglichst noch effizientere Strukturen. Letztere könnten durch einen oder mehrere Wettbewerber vielleicht schneller auf den Weg gebracht werden.“