Frohnmaier: Taliban funktionieren von deutscher Entwicklungshilfe finanzierte Schulen zu Koranschulen und Kaserne um

Berlin, 13. März 2020. Die Bundesregierung unterrichtete den Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung in seiner Sitzung am 11. März 2020 über die Humanitäre Hilfe und die Schwerpunkte der deutschen Entwicklungszusammenarbeit mit Afghanistan.

Der Entwicklungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Markus Frohnmaier, konfrontierte die Bundesregierung in der Ausschusssitzung mit einer Ex-post-Evaluierung der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW). Diese stellte fest, dass die Taliban Gebäude, die mit deutschen Entwicklungsleistungen errichtet oder renoviert worden waren, zu Koranschulen und in einem Falle zu einer Militärkaserne umfunktioniert haben. Die Bundesregierung erklärte daraufhin, sie könne nicht sicherstellen, was schlussendlich mit durch Entwicklungshilfe finanzierte Gebäuden geschehe.

Markus Frohnmaier erklärt dazu:

„Fast zwei Jahrzehnte Entwicklungshilfe für Afghanistan in Höhe von 3,2 Milliarden Euro sind faktisch für die Katz. Dieses Geld wurde nicht nur regelrecht aus dem Fenster geschmissen, sondern es floss auch nachweislich in die Hände der islamistischen Taliban. Aus Bildungsgebäuden wurden islamistische Indoktrinationsanstalten und eine Militärkaserne. Obwohl die Bundesregierung selbst zugibt, nicht sicherstellen zu können, was mit Entwicklungsleistungen passiert, zahlt das Entwicklungsministerium weiterhin jährlich rund 250 Millionen Euro nach Afghanistan. Damit muss endlich Schluss sein.

Insbesondere im Zusammenhang mit fragilen, korrupten und durch Extremismus geprägten Staaten stellt sich Entwicklungshilfe immer wieder als zutiefst kontraproduktiv heraus, weil sie unfähige Regierungen stabilisiert oder weil sie schlicht zweckentfremdet wird. Erst kürzlich hat eine Weltbank-Studie für Schlagzeilen gesorgt, die feststellt, dass Entwicklungsleistungen im Sumpf der Korruption versickern. Betroffen davon ist auch Afghanistan, eines der korruptesten Länder in der Welt.“