Cotar: Digital-Ignoranz der Groko reißt deutsche Wettbewerbsfähigkeit herunter

Berlin, 9. Oktober 2019. Laut dem vom Weltwirtschaftsforum veröffentlichten Globalen Wettbewerbsbericht landet Deutschland bei Internetverbindungen über Glasfaserkabel im internationalen Vergleich nur auf Platz 72, bei mobilen Breitbandanschlüssen auf Platz 58. In der Gesamtbewertung rutscht Deutschland bei der Wettbewerbsfähigkeit gegenüber dem Vorjahr vom dritten auf den siebten Platz ab.

Die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Joana Cotar, teilt dazu mit:

„Jetzt haben wir es schwarz auf weiß bestätigt bekommen: Die kolossale Digital-Ignoranz der Groko erweist sich als Klotz am Bein der deutschen Digitalwirtschaft und reißt die Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes herunter. Symptomatisch steht dafür die unendliche Geschichte des schleppenden Breitbandausbaus, die sich mit ständigen Terminverschiebungen allmählich zur Digitalversion des BER-Desasters entwickelt. Lediglich bei der Reglementierung und Zensur von Meinungsäußerungen im Internet muss uns bezüglich der deutschen Wettbewerbsfähigkeit nicht bange sein.

Erst vor wenigen Monaten hatte sich die Groko digitalpolitisch blamiert, als Deutschland beim 4G-Mobilfunkstandard im internationalen Vergleich nur Platz 70 belegte und damit in einer ähnlichen Liga spielte wie nun beim Breitbandausbau. Es mangelt der Bundesregierung an einer sinnvollen Aufteilung von Zuständigkeiten, vor allem aber am wirklichen Willen für einen digitalpolitischen Aufbruch. Wer sich lieber mit Greta und anderem zeitgeistigem Gedöns beschäftigt, anstatt unser Land bei wirklich relevanten Themen zukunftsfähig zu machen, der muss sich über das miese Zeugnis des Weltwirtschaftsforums nicht wundern.“