Springer: Rückforderungen bei Hartz IV im vergangenen Jahr auf 2,59 Milliarden Euro gestiegen

Berlin, 18. Juni 2019. Wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland heute zu einer Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion berichtet, belaufen sich die angemahnten und bislang nicht beglichenen Hartz-IV-Rückforderungen inzwischen auf rund 2,6 Milliarden Euro (https://bit.ly/2Rm2s40). Nach Aussage der Bundesregierung sind die sogenannten „zahlungsgestörten Forderungen“ in den letzten drei Jahren um mehr als 80 Prozent gestiegen. Auch die Zahl der erstellten Hartz-IV-Bescheide ist – trotz der gesunkenen Arbeitslosigkeit – in den letzten drei Jahren um 1,5 Millionen auf 20,34 Millionen Bescheide angewachsen. Allein die Portokosten für den Versand der Bescheide betrugen 2018 rund 11 Millionen Euro.

Die tatsächliche Anzahl der Bescheide sowie der nicht beglichenen Rückforderungen dürfte jedoch noch weitaus höher liegen. Denn von rund einem Viertel der 406 Jobcenter liegen der Bundesregierung keine Zahlen oder Informationen vor.

Dazu teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales, René Springer, mit:

„Millionen Verwaltungsbescheide und Leistungsrückforderungen in Milliardenhöhe sind seit Jahren symptomatisch für das Hartz-IV-System. Es ist ein Bürokratiemonster, das dringend einer grundlegenden Reform bedarf. Das Ziel muss eine schlanke, effektive und kostensparende Sozialverwaltung sein.“