Podolay plädiert in Luxemburg für baldige Entschärfung der Ukraine-Krise

Berlin, 12. Juli 2019. Die 28. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE (OSZE PV) in Luxemburg stand unter dem Generalthema „Förderung nachhaltiger Entwicklung zur Verbesserung der Sicherheit: Die Rolle der Parlamente“.

Das Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und in der OSZE PV Paul Viktor Podolay konnte im Rahmen der Jahrestagung mehr als zehn Beratungsgegenstände diskutieren und an einigen Entschließungsentwürfen wie etwa in Bezug auf bestehende Konfliktgebieten in Europa mitwirken.

Podolay erklärt dazu:

„2019 hat die Slowakei den jährlich rotierenden Vorsitz der OSZE inne. Das Land setzt als Prioritäten in diesem Jahr die Konfliktprävention, die Stärkung internationaler Institutionen und eine sichere Zukunft.

Bei der Jahrestagung in Luxemburg konnte ich unter anderem ein ausführliches Gespräch mit dem slowakischen Außenminister Miroslav Lajčák führen. Herr Lajčák versicherte erneut, dass der Ukrainekonflikt für die OSZE ein Schlüsselthema bleibt und die Organisation ihre Beobachtungsmission in der Ukraine zweifellos fortsetzen wird.

Um die Friedensvereinbarungen zwischen Moskau und Kiew zu überwachen, entsendet die OSZE bereits seit 2014 Hunderte Beobachter in die Ostukraine. Dabei betonte ich die dringende Notwendigkeit, die Entschärfung der Ukraine-Krise voranzutreiben. Denn die OSZE ist eine der wenigen internationalen Institutionen, wo Vertreter dieser beiden Konfliktparteien an einem Tisch sitzen.“