Podolay: China sollte sich in Fragen des geistigen Eigentums an internationale Regeln halten

Berlin, 22. Februar 2019. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Paul Viktor Podolay hat an einer Diskussion mit dem Generalsekretär der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), Herrn Francis Gurry in Genf teilgenommen. Beim Treffen der Delegation des Bundestages mit dem hochrangigen Diplomaten ging es um verschiedene Themen in Sachen Schutz des geistigen Eigentums. Podolay hat sich insbesondere für die Rolle Chinas und die Zusammenarbeit dieses Landes mit der WIPO interessiert. Die internationale Organisation unterhält ein Büro in Peking erst seit 2014.

Das Mitglied des Auswärtigen Ausschusses, Paul Viktor Podolay, berichtet über seine Diskussion mit dem WIPO-Chef:

„Zweifellos gewinnt China international angesichts seiner wachsenden Wirtschaftsstärke und im Zusammenhang mit Patentierungen weiterhin an Bedeutung. Insbesondere lobte Herr Gurry die chinesische Strategie zur Förderung von Innovationen. Sichtlich wächst China bei Patenten. Die in China registrierten Marken werden in erster Linie von Inländern angemeldet. Aber auch weltweit stammen die meisten Patente von Chinesen. Sie versuchen, geistiges Eigentum in China und Europa offensiv anzumelden. Der Herr Generalsekretär bestätigte, dass die WIPO China in Fragen der Patentanmeldung mit Hilfe des Patent Cooperation Treaty (PCT) aktiv unterstützt.“

Laut den Experten der WIPO schaffte das Land in den letzten paar Jahren den Sprung in die Top 20 der innovativsten Länder der Welt, was bereits im Global Innovation Index (GII) abgebildet wurde. Dieser misst insgesamt 80 Indikatoren, u.a. Patente, App-Entwicklungen, Ausgaben im Bereich der Bildung usw.

Podolay: „Deutschland ist daran interessiert, dass sich China an die internationalen Regeln hält und in einem fairen Wettbewerb mit anderen globalen Partnern koexistiert. Wir als Bundesrepublik müssen zugleich eigene Strategien für innovative Entwicklungen schaffen, mit denen wir überhaupt im Wettbewerb mithalten können. Dabei müssen wir alles dafür tun, dass unsere Entwickler in Deutschland und Europa ihre Patente anmelden. Außerdem müssen wir meiner Meinung nach den Aufstieg Deutschlands zu einer globalen IP-Macht (Intellectual Property) erleichtern. Im Moment scheint es unrealistisch zu sein.“