Maier: Aus Gran Canaria darf kein zweites Lesbos werden

Berlin, 30. November 2020. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Lothar Maier ist am Wochenende nach Las Palmas de Gran Canaria gereist, um sich dort persönlich über den Massenansturm illegaler Migranten aus Marokko und Mauretanien auf die Insel zu informieren. Nach offiziellen Angaben erreichten in den vergangenen Wochen mindestens zehntausend Migranten aus den beiden nordafrikanischen Ländern die Kanarischen Inseln in kleinen hölzernen Fischerbooten. Wie viele andere die gefahrvolle Fahrt über den winterlichen Atlantik nicht überlebten, ist nicht bekannt.

Mitglieder der Regionalregierung (Cabildo) von Gran Canaria erläuterten Maier die Probleme, vor die sich die Verwaltung durch das Eindringen einer solch großen Zahl von Migranten gestellt sieht. Nach der völligen Überfüllung der Erstaufnahmestelle in Mogan und sehr problematischen hygienischen Verhältnissen dort wurden zahlreiche Migranten in Vier- und Fünf-Sterne-Hotels dieser Zone untergebracht; Unterbringung in geeigneten Zeltstädten sei in der Kürze der Zeit durch die Zivilverwaltung nicht möglich gewesen. Das spanische Heer, das über entsprechende Ausrüstung verfügt, war bisher nicht eingeschaltet. Das führte in den betroffenen Kommunen zu der Befürchtung, dass angesichts der Bilder aus dem Südwesten der Insel der ohnehin fast zum Erliegen gekommene Tourismus auf die Kanaren gänzlich kollabieren könne, obwohl die Kanaren mit Neuinfektionsraten von weit unter 50 pro 100.000 Einwohnern kein Risikogebiet sind. Die Bürgermeisterin von Mogan erklärte, sie werde aus eigenem Recht alle mit Migranten belegten Hotels zwangsräumen lassen, wenn sie nicht bis zum 31. Dezember von Migranten geräumt seien.

Da die Wirtschaft der Kanarischen Inseln zu 40 Prozent vom Tourismus abhängt und dieser zu mehr als 90 Prozent zusammengebrochen ist, steht für die Kanaren das wirtschaftliche Überleben auf dem Spiel. Dazu hat die spanische Regierung allerdings auch ein Stück weit beigetragen, weil sie für die Einreise von Touristen den umständlichen PCR-Test verlangt anstelle des ähnlich zuverlässigen Schnelltests.

Maier erklärte bei seiner Rückreise:

„Obwohl es zwischen Spanien und Marokko ein Abkommen zur Rücknahme abgelehnter Migranten gibt, missachten die marokkanischen Behörden diesen Vertrag unter Hinweis auf Covid 19. Offenbar versucht die marokkanische Regierung, Spanien mit der Förderung der Massenflucht auf die Kanaren zu ähnlichen Gegenleistungen zu erpressen, wie sie die Türkei für die wenig wirksame Begrenzung der Ausreise von Migranten in die EU erlangte. Dem darf nicht nachgegeben werden. Die Migranten haben Anspruch auf menschenwürdige Unterbringung, aber nicht auf Weiterreise auf das europäische Festland. Aus Gran Canaria darf kein zweites Lesbos werden!“