Hampel: Die Mission IRINI braucht ein robustes Mandat oder sie wird beerdigt

Berlin, 23. November 2020. Der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Armin-Paulus Hampel, zum Abbruch der Inspektion eines türkischen Frachters durch die deutsche Marine im Mittelmeer:

„Genugtuung für Erdogan – Maas lebt weiter in seinem Paralleluniversum. Das Resultat der gestrigen ‚Kontrolle‘ – und deren Abbruch – ist ein weiterer Sieg Erdogans.

Außenminister Maas sagte am 23. April dieses Jahres vor dem Deutschen Bundestag zur IRINI Mission im Mittelmeer: ‚…ist auch ein wichtiges Signal europäischer Geschlossenheit und Handlungsfähigkeit, gerade in Zeiten wie diesen.‘

IRINI und Handlungsfähigkeit? Der türkische Präsident schleift zum wiederholten Male den europäischen Stier am Nasenring durch die Arena und Heiko Maas spricht von ‚europäischer Geschlossenheit und Handlungsfähigkeit‘?

Wie demütigend muss es für die Soldaten der deutschen Fregatte ‚Hamburg‘ gewesen sein, wie geprügelte Hunde den Frachter – nach einem Anruf aus Ankara im IRINI Hauptquartier – wieder verlassen zu müssen? Vermutlich unter dem Gelächter der Besatzung des türkischen Frachters.

Wann verlässt Heiko Maas sein Paralleluniversum und stellt sich den außenpolitischen Realitäten? Entweder wird diese Mission mit einem robusten Mandat ausgestattet oder sie wird beerdigt.

Das türkische Imponiergehabe trägt ein unkalkulierbares Eskalationspotential in sich, wie die vergangenen Monate zeigen.“