Droese: Von der Leyens Vorstellung von direkter Demokratie

Berlin, 9. Juli 2020. Bei den Parlamentswahlen in Kroatien hat wie erwartet die konservative HDZ klar gewonnen. Die Sozialdemokraten mussten eine herbe Niederlage einstecken. Die neue Partei des Volksmusikers Škoro kam auf den dritten Platz. Für Verwirrung sorgte indes ein Auftritt von Frau von der Leyen im Wahlkampf pro HDZ.

Dazu äußert sich der Leipziger AfD-Bundestagsabgeordnete im EU-Ausschuss, Siegbert Droese:

„Die Chefin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, hat offenbar eine etwas andere Vorstellung von direkter Demokratie. In Brüssel herrscht Verwirrung wegen ihrer De-facto-Wahlhilfe in einem Wahlspot der konservativen HDZ, die als treuer Verbündeter von Angela Merkel gilt. Bislang hat sich Frau von der Leyen nicht persönlich geäußert. Dies wäre aber dringend notwendig. Der Schaden für die Kommission ist schon jetzt hoch. Abgesehen davon bleibt in Zagreb wohl alles beim Alten. Die Konservativen sind seit Franjo Tuđman an der Macht und können sich ihre Partner aussuchen. Es bleibt abzuwarten, ob dabei die neue Škoro-Partei eingebunden wird. Was sich sicher nicht ändern wird, sind die akuten Probleme Kroatiens wie Korruption und Misswirtschaft. Diese dürften nach der Coronakrise noch deutlicher zu Tage treten.“