Braun/Herdt: AfD-Bundestagsfraktion legt Grundstein für Menschenrechtskommission

Berlin, 11. Dezember 2019. Am 10.12.2019, dem „Tag der Menschenrechte“, hat die AfD-Bundestagsfraktion die Gründung einer interparlamentarischen Menschenrechtskommission beschlossen. Auf Anregung von Waldemar Herdt, Mitglied des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestages, setzt die AfD-Fraktion neue Maßstäbe in der Menschenrechtspolitik. Herdt erklärt:

„Mit unserer Menschenrechtskommission sind wir in der Lage, in Konflikten zu vermitteln, wo andere Organisationen keinen Erfolg hatten, weil deren Expertise zu einseitig ausfällt. Zum Beispiel im Krim-Donbass-Konflikt in der Ost-Ukraine. Dort haben unsere Bemühungen bereits großartige Ergebnisse erbracht. Durch Intervention bei der ukrainischen Regierung wurden sieben inhaftierte Journalisten frei gelassen.“

Jürgen Braun, menschenrechtspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, erklärt die Hintergründe:

„Viele zur Zeit tätigen Kommissionen und NGOs haben das Problem, die klassischen Menschenrechte unter einer Decke von links-grüner Ideologie, wie Migrations- und Genderfragen zu verdecken. Wir wollen, gemeinsam mit befreundeten Fraktionen anderer europäischer Länder, wieder die klassischen Menschenrechte in den Blick nehmen.“

Waldemar Herdt, der die Kommission ein Jahr lang vorbereitet hat, berichtet:

„In vielen Gesprächen auf internationaler Ebene habe ich großen Zuspruch für dieses Projekt erfahren. Die gemeinsame Perspektive war jeweils das christliche Menschenbild. Die Gründung nun ist ein historischer Moment. Es liegt viel Arbeit vor uns. Wir werden uns mit Konflikten auf dem Balkan, in Ost-Europa, dem Kaukasus und dem Nahen Osten beschäftigen.“