Alice Weidel: Historische Vereinbarung in Singapur – Außenpolitik ist Staatenpolitik

Berlin, 12. Juni 2018. Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel begrüßt die Unterzeichnung einer Vereinbarung zwischen US-Präsident Donald Trump und dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-Un über die nukleare Abrüstung Nordkoreas:

„Mit dieser Vereinbarung ist US-Präsident Donald Trump zweifellos ein historischer Schritt gelungen. Wenn das Abrüstungsabkommen, dessen Details noch nicht bekannt sind, sich als dauerhaft erweisen sollte, rückt die Entschärfung eines der längsten und gefährlichsten Konfliktherde der Welt in greifbare Nähe.

Trumps Erfolg ist zugleich eine Blamage für all jene Journalisten und Politiker auch und gerade in Deutschland, die sich in der Vergangenheit darin gefielen, das Staatsoberhaupt der USA mit ressentimentgeladener Häme zu überziehen und als töricht und unberechenbar hinzustellen.

Das konsequente Vorgehen des US-Präsidenten rückt wieder ins Bewusstsein, dass internationale Politik nach wie vor in erster Linie Staatenpolitik ist. In diesem Zusammenhang muss auch die Frage gestellt werden, inwieweit sich Rituale wie die ‚G7‘-Treffen überlebt haben. Mehr als schöne Fotos und eine unverbindliche Abschlusserklärung, die sich noch am selben Tag als entbehrlich erwiesen hat, hat das G7-Treffen in Kanada auch diesmal nicht hervorgebracht.

Mit dem Ausschluss Russlands fehlt nach wie vor ein entscheidender Gesprächspartner, die neue ökonomische Großmacht China ist in dem Format überhaupt nicht vertreten. Dagegen erzeugt die Teilnahme von gleich zwei demokratisch nicht legitimierten Eurokraten eine einseitige Schieflage. Eine Zukunft als relevante diplomatische Plattform hat die ‚G7-Gruppe‘ nur, wenn sie mindestens wieder zur ‚G8‘ unter Einschluss Russlands wird.“